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Aufsatz in einer Zeitschrift

Titel
Bestrafung im jagdrechtlichen Verwaltungsstrafverfahren vor dem Hintergrund der vorherigen Einstellung eines tierschutzrechtlichen Verwaltungsstrafverfahrens zum selben Sachverhalt verstößt gegen das Doppelbestrafungsverbot : Anmerkung zu VwGH 18. 10. 2016, Ra 2016 / 03 / 0029
VerfasserPalmstorfer, Rainer
Erschienen in
Jg. 2018, H. 2, S. 45-52
ErschienenSalzburg : Universitätsbibliothek Salzburg, 2018
Ausgabe
Elektronische Ressource
SchlagwörterDoppelbestrafungsverbot / Jagdrecht / ne bis in idem / Tierschutzrecht / Verwaltungsstrafverfahren / Einstellung
URNurn:nbn:at:at-ubs:4-392 Persistent Identifier (URN)
DOI10.25598/tirup/2018-3 
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Zusammenfassung (Deutsch)

In dem hier besprochenen Erkenntnis setzt sich der VwGH mit der Reichweite des Doppelbestrafungsverbots im Kontext des Tierschutz- und Jagdrechts auseinander. Wird ein tierschutzrechtliches Verwaltungsstrafverfahren nach § 45 Abs 1 Z 2 VStG durch Erkenntnis eines VwG eingestellt, so kann ein und dasselbe Verhalten aufgrund des Doppelbestrafungsverbots nicht mehr aufgrund des Jagdrechts verwaltungsstrafrechtlich geahndet werden.

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